Swiss Military gehört dem Bund

 

 

St.Gallen - Die Schweizer Armee darf die Marke „Swiss Military“ schützen lassen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden. Es stützt sich dabei auf das Wappenschutzgesetz, nachdem solche Bezeichnungen nur von Ämtern und Behörden genutzt werden können.

 

Das Bundesamt für Rüstung armasuisse darf die Bezeichnung „Swiss Military“ als Marke eintragen lassen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht laut einer Mitteilung entschieden und damit eine Entscheidung des Instituts für Geistiges Eigentums (IGE), welches das Schweizer Markenregister führt, umgestossen. Das IGE hatte 2013 armasuisse den Eintrag der Marke ins Register verweigert, weil dagegen die Montres Charmex SA Einspruch erhoben hatte. Die Liestaler Uhrenfirma hatte bereits 1995 eine gleichlautende als eigene Marke für Uhren Schweizer Herkunft eintragen lassen. Weil auch armasuisse die Marke für Uhren schützen lassen wollte, war Montres Charmex einspruchberechtigt. Armasuisse beschwerte sich daraufhin beim Bundesverwaltungsgericht in St.Gallen.

NEWS

© Copyright 2015 - swissprofessionalmedia AG